Sitzung
2022/BT/025
Gremium
Bezirkstag
Ort/Raum
im Schwäb. Tagungs-, Bildungs- u. Kulturzentrum, Gartensaal i.d. Küferei, Klosterring 4, 87660 Irsee
Datum
15.12.2022
Zeit
10:05-13:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 10:05 Uhr

Ö 1
Jahresabschluss 2021 sowie strategische Ausrichtung der Bezirkskliniken Schwaben

Vorlage: 2022/0760

 
Ö 2
Haushalt 2023
Haushaltssatzung des Bezirks Schwaben für das Haushaltsjahr 2023;
Festsetzung des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts 2023
- Einzelplan 0 - Allgemeine Verwaltung
- Einzelplan 2 - Schulen
- Einzelplan 3 - Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege
- Einzelplan 4 - Soziale Sicherung
- Einzelplan 5 - Gesundheit, Sport, Erholung
- Einzelplan 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr
- Einzelplan 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung
- Einzelplan 8 - Wirtschaftliche Unternehmen, allg. Grund- und Sondervermögen
- Einzelplan 9 - Allgemeine Finanzwirtschaft
- des Wirtschaftsplanes Eigenbetrieb Schwäbisches Bildungszentrum Irsee 2023
(Erfolgs- und Vermögensplan)
- des Stellenplanes 2023
- des Gesamtbetrages der Kred ite und Verpflichtungsermächtigungen
- der Bezirksumlage und des Hebesatzes
- des Höchstbetrages der Kassenkredite

Vorlage: 2022/0761

 
Ö 3
Investitionsprogramm (Art. 62 Abs. 2 und 5 BezO) und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 - 2026 (Art. 62 Abs. 1, 4 und 5 BezO) des Bezirks Schwaben sowie des Schwäbischen Bildungszentrums Irsee

Vorlage: 2022/0762

 
Ö 4
Bericht der Stabsstelle 05 "Vergabewesen"

Vorlage: 2022/0758

 
Ö 5
Renovierungsmaßnahmen Blaue Blume Schwaben

Vorlage: 2022/0759

 
Ö 6
Klimaleitbild des Bezirks Schwaben

Vorlage: 2022/0752

 
Ö 7
Richtlinien zur Förderung von Nachwuchskünstler/-innen und Nachwuchsbands im Bereich der Popularmusik

Vorlage: 2022/0764

 
Ö 8
Aktualisierung Richtlinien der Preise des Bezirks Schwaben

Vorlage: 2022/0765

 
Ö 9
Antrag der Lebenshilfe Donau-Iller auf Platzzahlerhöhung der Förderstätte Neu-Ulm

Vorlage: 2022/0639

 
Ö 10
Richtlinie zur Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag im Sinne des § 45 a SGB XI

Vorlage: 2022/0732

 
Ö 11
Neue Richtlinie zur Förderung der psychosozialen Krebsberatungsstellen

Vorlage: 2022/0702

 
Ö 12
Neue Maßnahmen im SGB IX Förderstätte der Allgäuer Werkstätten

Vorlage: 2022/0700

 
Ö 13
Neue Maßnahmen im SGB IX Bereich, Lebenshilfe Memmingen, Erweiterung der besonderen Wohnform und Schaffung eines Kurzzeitpflegeplatzes am Standort Mindelheim

Vorlage: 2022/0735

 
Ö 14
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 15
Genehmigung des öffentlichen Protokolls der 20. Sitzung des Bezirkstags Schwaben vom 27.10.2022