Sitzung
2022/BT/025
Gremium
Bezirkstag
Ort/Raum
im Schwäb. Tagungs-, Bildungs- u. Kulturzentrum, Gartensaal i.d. Küferei, Klosterring 4, 87660 Irsee
Datum
15.12.2022
Zeit
10:05-13:20 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 10:05 Uhr |
|||
Ö 1 | Jahresabschluss 2021 sowie strategische Ausrichtung der Bezirkskliniken Schwaben | ||
Ö 2 | Haushalt 2023 Haushaltssatzung des Bezirks Schwaben für das Haushaltsjahr 2023; Festsetzung des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts 2023 - Einzelplan 0 - Allgemeine Verwaltung - Einzelplan 2 - Schulen - Einzelplan 3 - Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege - Einzelplan 4 - Soziale Sicherung - Einzelplan 5 - Gesundheit, Sport, Erholung - Einzelplan 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr - Einzelplan 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung - Einzelplan 8 - Wirtschaftliche Unternehmen, allg. Grund- und Sondervermögen - Einzelplan 9 - Allgemeine Finanzwirtschaft - des Wirtschaftsplanes Eigenbetrieb Schwäbisches Bildungszentrum Irsee 2023 (Erfolgs- und Vermögensplan) - des Stellenplanes 2023 - des Gesamtbetrages der Kredite und Verpflichtungsermächtigungen - der Bezirksumlage und des Hebesatzes - des Höchstbetrages der Kassenkredite | ||
Ö 3 | Investitionsprogramm (Art. 62 Abs. 2 und 5 BezO) und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 - 2026 (Art. 62 Abs. 1, 4 und 5 BezO) des Bezirks Schwaben sowie des Schwäbischen Bildungszentrums Irsee | ||
Ö 4 | Bericht der Stabsstelle 05 "Vergabewesen" | ||
Ö 5 | Renovierungsmaßnahmen Blaue Blume Schwaben | ||
Ö 6 | Klimaleitbild des Bezirks Schwaben | ||
Ö 7 | Richtlinien zur Förderung von Nachwuchskünstler/-innen und Nachwuchsbands im Bereich der Popularmusik | ||
Ö 8 | Aktualisierung Richtlinien der Preise des Bezirks Schwaben | ||
Ö 9 | Antrag der Lebenshilfe Donau-Iller auf Platzzahlerhöhung der Förderstätte Neu-Ulm | ||
Ö 10 | Richtlinie zur Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag im Sinne des § 45 a SGB XI | ||
Ö 11 | Neue Richtlinie zur Förderung der psychosozialen Krebsberatungsstellen | ||
Ö 12 | Neue Maßnahmen im SGB IX Förderstätte der Allgäuer Werkstätten | ||
Ö 13 | Neue Maßnahmen im SGB IX Bereich, Lebenshilfe Memmingen, Erweiterung der besonderen Wohnform und Schaffung eines Kurzzeitpflegeplatzes am Standort Mindelheim | ||
Ö 14 | Bekanntgaben und Verschiedenes | ||
Ö 15 | Genehmigung des öffentlichen Protokolls der 20. Sitzung des Bezirkstags Schwaben vom 27.10.2022 |