Sitzung
2020/BT/013
Gremium
Bezirkstag
Ort/Raum
im Kolpinghaus Augsburg, Kolpingsaal, Frauentorstr. 29, 86152 Augsburg
Datum
15.12.2020
Zeit
10:00-12:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 10:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Protokolls der 10. Sitzung des Bezirkstags Schwaben vom 27.10.2020
 
Ö 2
Haushalt 2021
Haushaltssatzung des Bezirks Schwaben für das Haushaltsjahr 2021;
Festsetzung des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts 2021
- Einzelplan 0 - Allgemeine Verwaltung
- Einzelplan 2 - Schulen
- Einzelplan 3 - Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege
- Einzelplan 4 - Soziale Sicherung
- Einzelplan 5 - Gesundheit, Sport, Erholung
- Einzelplan 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr
- Einzelplan 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung
- Einzelplan 8 - Wirtschaftliche Unternehmen, allg. Grund- und Sondervermögen
- Einzelplan9 - Allgemeine Finanzwirtschaft
- des Wirtschaftsplanes Eigenbetrieb Schwäbisches Bildungszentrum Irsee 2021
(Erfolgs- und Vermögensplan)
- des Stellenplanes 2021
- des Gesamtbetrages der Kredite und Verpflichtungsermächtigungen
- der Bezirksumlage und des Hebesatzes
- des Höchstbetrages der Kassenkredite
 
Ö 3
Investitionsprogramm (Art. 62 Abs. 2 und 5 BezO) und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2020-2024 (Art. 62 Abs. 1, 4 und 5 BezO) des Bezirks Schwaben sowie des Schwäbischen Bildungszentrums Irsee
 
Ö 4
Krisendienst Schwaben;
Kooperationsvereinbarung Bezirk Schwaben - Leitstelle
 
Ö 5
Förderrichtlinien der Sozialpsychiatrischen Dienste (SpDi) und Psychosozialen Suchtberatungsstellen (PSB); Neufassung zum 01.01.2021
 
Ö 6
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Arbeitsplätzen in Inklusionsbetrieben/-projekten für Menschen mit psychisch/seelischer, körperlicher, geistiger oder mehrfacher Behinderung (einschließlich Suchtkranker) zum 01.01.2021
 
Ö 7
Neue Maßnahmen im SGB IX Bereich, Regens-Wagner Dillingen, Schaffung eines Wohnangebotes für erwachsene geistig behinderte Menschen mit extremen Verhaltensauffälligkeiten und erheblichem Gefährdungspotential
 
Ö 8
Neue Maßnahmen im SGB IX Bereich, Unterallgäuer Werkstätten, Erweiterung der Werkstatt für psychisch behinderte Menschen in Mindelheim
 
Ö 9
Neue Maßnahme im SGB IX-Bereich; Erhöhung der Platzzahl der Förderstätte der Stiftung St. Johannes
 
Ö 10
Platzerweiterung Lebenshilfe Donau-Iller Standorte Senden und Illertissen
 
Ö 11
Bekanntgaben und Verschiedenes