Sitzung
2019/BT/007
Gremium
Bezirkstag
Ort/Raum
im Schwäbischen Bildungszentrum Irsee, Vortragssaal, Klosterring 4, 87660 Irsee
Datum
17.12.2019
Zeit
10:00-12:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 10:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Protokolls der 5. Sitzung des Bezirkstags Schwaben vom 24.10.2019
 
Ö 2
Haushalt 2020
Haushaltssatzung des Bezirks Schwaben für das Haushaltsjahr 2020;
Festsetzung des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts 2020
- Einzelplan 0 - Allgemeine Verwaltung
- Einzelplan 2 - Schulen
- Einzelplan 3 - Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege
- Einzelplan 4 - Soziale Sicherung
- Einzelplan 5 - Gesundheit, Sport, Erholung
- Einzelplan 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr
- Einzelplan 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung
- Einzelplan 8 - Wirtschaftliche Unternehmen, allg. Grund- und Sondervermögen
- Einzelplan 9 - Allgemeine Finanzwirtschaft
- des Wirtschaftsplanes Eigenbetrieb Schwäbisches Bildungszentrum Irsee 2020
(Erfolgs- und Vermögensplan)
- des Stellenplanes 2020
- des Gesamtbetrages der Kredite und Verpflichtungsermächtigungen
- der Bezirksumlage und des Hebesatzes
- des Höchstbetrages der Kassenkredite
 
Ö 3
Investitionsprogramm (Art. 62 Abs. 2 und 5 BezO) und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2019 - 2023 (Art. 62 Abs. 1, 4 und 5 BezO) des Bezirks Schwaben sowie des Schwäbischen Bildungszentrums Irsee
 
Ö 4
Änderung der Betriebssatzung des Schwäbischen Bildungszentrums Irsee
 
Ö 5
Ausschussbesetzung des Kultur- und Europaausschusses; Schreiben der AfD vom 19.11.2019
 
Ö 6
Förderrichtlinien des Bezirks Schwaben; Anpassung an das BTHG
 
Ö 7
Überarbeitete Fassung Richtlinie FBB (Freizeit-, Bildungs- und Begegnungsmaßnahmen) zum 01.01.2020
 
Ö 8
Änderung der Förderrichtlinien "Betreutes Wohnen in Familien"
 
Ö 9
Förderung der Akquise "Betreutes Wohnen in Familien ab 2020"
 
Ö 10
Neue Maßnahmen im SGB XII-Bereich, Dominikus-Ringeisen-Werk: Errichtung von 24 Wohnplätzen und 24 Förderstättenplätzen für erwachsene Menschen mit erworbener Hirnschädigung in Krumbach
 
Ö 11
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grünen;
Ausbauplanung der Sozialpsychiatrischen Dienste in Schwaben 2020 - 2022
 
Ö 12
Bekanntgaben und Verschiedenes