Genehmigung des öffentlichen Protokolls der 17. Sitzung des Bezirkstags Schwaben vom 27.10.2016

Haushaltssatzung des Bezirks Schwaben für das Haushaltsjahr 2017;
Festsetzung des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts 2017
- Einzelplan 0 - Allgemeine Verwaltung
- Einzelplan 2 - Schulen
- Einzelplan 3 - Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege
- Einzelplan 4 - Soziale Sicherung
- Einzelplan 5 - Gesundheit, Sport, Erholung
- Einzelplan 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr
- Einzelplan 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung
- Einzelplan 8 - Wirtschaftliche Unternehmen, allg. Grund- und Sondervermögen
- Einzelplan 9 - Allgemeine Finanzwirtschaft
- des Wirtschaftsplanes Eigenbetrieb Schwäbisches Bildungszentrum Irsee 2017
(Erfolgs- und Vermögensplan)
- des Stellenplanes 2017
- des Gesamtbetrages der Kredite und Verpflichtungsermächtigungen
- der Bezirksumlage und des Hebesatzes
- des Höchstbetrages der Kassenkredite

Investitionsprogramm (Art. 62 Abs. 2 und 5 BezO) und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2016 - 2020 (Art. 62 Abs. 1, 4 und 5 BezO) des Bezirks Schwaben sowie des Schwäbischen Bildungszentrums Irsee

Feststellung und Entlastung gemäß Art. 84 Abs. 3 BezO
- Schwäbisches Bildungszentrum Irsee 2012 und 2013
- Bezirk Schwaben 2014 (ohne Eigenbetrieb)

Bezirksfischereiverordnung (BezFiVO) für den Bezirk Schwaben
- Neufassung der BezFiVO für die Jahre 2017 mit 2021

Zentrum für Familie, Umwelt und Kultur beim Kloster Roggenburg
Gründung einer gGmbH

Bildungszentrum für Familie, Umwelt und Kultur am Kloster Roggenburg gGmbH
Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern

Antrag der CSU-Fraktion;
Benennung eines Beauftragten für Bildungsarbeit aus der Mitte des Bezirkstags;
Änderung der Entschädigungssatzung und der Geschäftsordnung

Ausschreibung für den Schwabentag 2017 ff.

Änderung der Richtlinien zur Förderung von Arbeitsplätzen in Integrationsfirmen/-projekten für Menschen mit psychischer/seelischer, körperlicher, geistiger oder mehrfacher Behinderung (einschließlich Suchtkranker) zum 01.01.2017

Richtlinien für das Betreute Wohnen in Familien (BWF) für Menschen mit Behinderung ab 01.01.2017

Neue Maßnahmen im SGB XII-Bereich Lebenshilfe Donau-Ries, Übernahme des Kinderheimes Oettingen, Neuschaffung von 14 Wohnplätzen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung

Neue Maßnahmen im SGB XII-Bereich Dominikus-Ringeisen-Werk, Schaffung von 16 Wohnplätzen für Menschen mit Geistiger- und Mehrfachbehinderung in Vöhringen

Neue Maßnahmen im SGB XII - Bereich: Antrag der Lebenshilfe Augsburg auf Schaffung von 24 vollstationären Plätzen und 2 Kurzzeitpflegeplätzen für Menschen mit geistiger Behinderung in der Stadt Augsburg

Neue Maßnahmen im SGB XII - Bereich: Antrag der Stiftung Sankt Johannes für die Heimstatt Stiftung auf Schaffung von 14 zusätzlichen vollstationären Plätzen für Menschen mit geistiger/körperlicher Behinderung in der Stadt Augsburg

Neue Maßnahmen im SGB XII - Bereich: Antrag der CAB Caritas Augsburg Betriebsträger gGmbH auf Genehmigung von 7 zusätzlichen stationären Wohnheimplätzen in Aichach-Oberbernbach

Neue Maßnahmen im SGB XII Bereich, Unterallgäuer Werkstätten, Erweiterung der Werkstatt für psychisch behinderte Menschen in Mindelheim

Bekanntgaben und Verschiedenes