Sitzung
2015/BT/013
Gremium
Bezirkstag
Ort/Raum
im Schwäbischen Bildungszentrum Irsee, Vortragssaal, Klosterring 4, 87660 Irsee
Datum
17.12.2015
Zeit
09:45-12:15 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 09:45 Uhr |
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Ö 1 | Genehmigung des öffentlichen Protokolls der 12. Sitzung des Bezirkstags Schwaben vom 22.10.2015 | ||
Ö 2 | Antrag zum Haushalt 2016 der CSU-Fraktion vom 25.11.2015 zum Thema "Integrationsfirmen" | ||
Ö 3 | Haushaltssatzung des Bezirks Schwaben für das Haushaltsjahr 2016; Festsetzung des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts 2016 - Einzelplan 0 - Allgemeine Verwaltung - Einzelplan 2 - Schulen - Einzelplan 3 - Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege - Einzelplan 4 - Soziale Sicherung - Einzelplan 5 - Gesundheit, Sport, Erholung - Einzelplan 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr - Einzelplan 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung - Einzelplan 8 - Wirtschaftliche Unternehmen, allg. Grund- und Sondervermögen - Einzelplan 9 - Allgemeine Finanzwirtschaft - des Wirtschaftsplanes Eigenbetrieb Schwäbisches Bildungszentrum Irsee 2016 (Erfolgs- und Vermögensplan) - des Stellenplanes 2016 - des Gesamtbetrages der Kredite und Verpflichungsermächtigungen - der Bezirksumlage und des Hebesatzes - des Höchstbetrages der Kassenkredite | ||
Ö 4 | Investitionsprogramm (Art. 62 Abs. 2 und 5 BezO) und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2015 - 2019 (Art. 62 Abs. 1, 4 und 5 BezO) des Bezirks Schwaben sowie des Schwäbischen Bildungszentrums Irsee | ||
Ö 5 | Neue Maßnahmen im SGB XII Bereich, Lebenshilfe Ostallgäu, Erweiterung des Wohnangebotes für geistig behinderte Menschen in Marktoberdorf | ||
Ö 6 | Ausbau der Suchtberatungsstellen in Schwaben für 2016 | ||
Ö 7 | Änderung der Richtlinien zur Förderung von Zuverdienstarbeitsplätzen ab 01.01.2016 | ||
Ö 8 | Bekanntgaben und Verschiedenes |