Sitzung
2015/BT/013
Gremium
Bezirkstag
Ort/Raum
im Schwäbischen Bildungszentrum Irsee, Vortragssaal, Klosterring 4, 87660 Irsee
Datum
17.12.2015
Zeit
09:45-12:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:45 Uhr

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Protokolls der 12. Sitzung des Bezirkstags Schwaben vom 22.10.2015
 
Ö 2
Antrag zum Haushalt 2016 der CSU-Fraktion vom 25.11.2015 zum Thema "Integrationsfirmen"
 
Ö 3
Haushaltssatzung des Bezirks Schwaben für das Haushaltsjahr 2016;
Festsetzung des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts 2016
- Einzelplan 0 - Allgemeine Verwaltung
- Einzelplan 2 - Schulen
- Einzelplan 3 - Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege
- Einzelplan 4 - Soziale Sicherung
- Einzelplan 5 - Gesundheit, Sport, Erholung
- Einzelplan 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr
- Einzelplan 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung
- Einzelplan 8 - Wirtschaftliche Unternehmen, allg. Grund- und Sondervermögen
- Einzelplan 9 - Allgemeine Finanzwirtschaft
- des Wirtschaftsplanes Eigenbetrieb Schwäbisches Bildungszentrum Irsee 2016 (Erfolgs- und Vermögensplan)
- des Stellenplanes 2016
- des Gesamtbetrages der Kredite und Verpflichungsermächtigungen
- der Bezirksumlage und des Hebesatzes
- des Höchstbetrages der Kassenkredite
 
Ö 4
Investitionsprogramm (Art. 62 Abs. 2 und 5 BezO) und Finanzplan für die
Haushaltsjahre 2015 - 2019 (Art. 62 Abs. 1, 4 und 5 BezO) des Bezirks Schwaben sowie des Schwäbischen Bildungszentrums Irsee
 
Ö 5
Neue Maßnahmen im SGB XII Bereich, Lebenshilfe Ostallgäu, Erweiterung des Wohnangebotes für geistig behinderte Menschen in Marktoberdorf
 
Ö 6
Ausbau der Suchtberatungsstellen in Schwaben für 2016
 
Ö 7
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Zuverdienstarbeitsplätzen ab 01.01.2016
 
Ö 8
Bekanntgaben und Verschiedenes