Sitzung
2021/BT/016
Gremium
Bezirkstag
Ort/Raum
Nordschwabenhalle Höchstädt, Prinz-Eugen-Str. 15, 89420 Höchstädt
Datum
06.05.2021
Zeit
10:00-11:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 10:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Protokolls der 12. Sitzung des Bezirkstags Schwaben vom 16.03.2021
 
Ö 2
Zuständigkeit der Gremien des Bezirkstags Schwaben; Mehrfachbefassung der Gremien des Bezirkstags Schwaben; Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des Bezirksverfassungsrechts und der Entschädigung von ehrenamtlich tätigen Bezirksbürgern bzw. Geschäftsordnung für den Bezirkstag Schwaben
 
Ö 3
Feststellung und Entlastung gemäß Art. 84 Abs. 3 BezO
- der Jahresrechnung 2019 des Bezirks Schwaben (ohne Eigenbetrieb)
- des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Schwäb. Bildungszentrum Irsee
 
Ö 4
Abspaltung der Tagesstruktur für Menschen aus Autismusspektrum und Genehmigung von 40 Plätzen im Rahmen eines Förderstättenangebotes
 
Ö 5
Investitionskostenförderung im SGB IX-Bereich - Neubau Förderstätte, 18 Plätze der Regens-Wagner-Stiftung in Wertingen
 
Ö 6
Investitionskostenförderung im SGB IX-Bereich - Neubau Wohnheimes, 24 Plätze der Regens-Wagner-Stiftung in Wertingen im Rahmen der Konversion von Komplexeinrichtingen
 
Ö 7
Neue Maßnahmen im SGB IX Bereich, Lebenshilfe Ostallgäu, Schaffung eines Wohnangebotes und Erweiterung der Förderstätte in Füssen
 
Ö 8
Neue Maßnahmen im SGB IX Bereich, Regens-Wagner Dillingen, Schaffung eines Wohnangebotes in der besonderen Wohnform in Gundelfingen
 
Ö 9
Bekanntgaben und Verschiedenes